AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

Rohrreinigung Klaus Jeroschewski GmbH 

Elberfelder Str. 179  40822 Mettmann

 

nachfolgend als Fa. Jeroschewski" bzw. Auftragnehmer bezeichnet.

 

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage unserer Tätigkeit und somit Gegenstand des Vertrages.

 

1. Allgemeines

 

Die Fa. Jeroschewski führt Leistungen durch, die zur Beseitigung von Abflussstörungen durch Verstopfung und für Funktion und Dichtigkeit von Leitungen notwendig sind. Steht die Ursache der Verstopfung nicht von vornherein fest, bestimmt die Fa. Jeroschewski die zur Zielerreichung erforderlichen Maßnahmen nach eigenem Ermessen. (Einseitiges Leistungsbestimmungsrecht gem. §315 BGB). Die Rohrreinigung erfolgt nach den anerkannten Regeln der Technik. Die Arbeiten werden materialschonend auf dem effektivsten Wege durchgeführt.

 

 

1.1 Mitwirkung des Auftraggebers

 

Der Auftraggeber verpflichtet sich, unseren Monteuren ungehinderten Zugang zu allen Entwässerungsgegenständen und -leitungen zu ermöglichen. Außerdem informiert er unsere Monteure vor Arbeitsbeginn über das Vorhandensein aller etwaigen Arbeitserschwernisse wie z. B. verdeckte Kontrollöffnungen und ähnliches. Dies gilt gleichfalls für Arbeitserleichterungen, wie z. B. das Vorhandensein einer Hebeanlage. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass während der gesamten Reinigungsarbeiten das gesamte Abwassersystem stillgelegt ist. Nach Abschluss aller durchgeführten Reinigungsarbeiten, durch unsere Monteure, ist der Auftraggeber verpflichtet, zu überprüfen, ob alle betreffenden Entwässerungsgegenstände, -leitungen und weitere Anlagen in ordnungsgemäßem Zustand von unseren Monteuren hinterlassen worden sind.

 

 

1.2 Abnahme

 

Nach Abschluss der Arbeiten hat der Auftraggeber deren ordnungsgemäße Durchführung zu bestätigen und die Leistungen durch Unterschrift auf dem Auftragsformular abzunehmen.

 

 

2. Besondere Gefahren und gefährliche Materialien

 

Der Auftraggeber hat vor Ausführung der Reinigungsarbeiten alle gefährlichen Stoffe, die in den zu reinigenden Entwässerungsgegenständen und Entwässerungsleitungen enthalten sind, zu dokumentieren und das Dokument dem ausführenden Monteur des Auftraggebers zu übergeben und von diesem gegenzeichnen zu lassen. Als gefährlich gelten solche Stoffe, die den ausführenden Monteur schädigen können oder eine Haftung bei Ableitung in das allgemeine Kanalsystem begründen könnten, üblicherweise in Abwasserleitungen nicht anzutreffen sind, z. B. Laugen, Säuren, Gifte. Außerdem ist der Auftraggeber verpflichtet, entsprechende Reinigungs- bzw. Desinfektionsmittel für die Reinigung bereitzustellen. Der Auftraggeber ist weiterhin verpflichtet, bei besonderer Gefahrenlage einen Sicherheitsbeauftragten für die gesamte Reinigungszeit unserer Monteure zu stellen. Soweit gefährliche Stoffe in vorbezeichneter Art nicht angegeben, dokumentiert und von unseren Monteuren gegengezeichnet sind, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von sämtlichen Risiken frei, soweit sich diese daraus ergeben, dass solcherlei Stoffe gleichwohl vorhanden sind.

 

 

3. Rohre/Leitungen

 

Vor Beginn der Ausführung der Reinigungsarbeiten durch unsere Monteure hat der Auftraggeber die Pflicht, dem Auftragnehmer mitzuteilen, um welche Rohrmaterialien es sich handelt. Sämtliche Rohrführungs-/Revisionspläne hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer vor Arbeitsbeginn vorzulegen. Liegen solche Pläne nicht vor, ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Auftragnehmer kenntlich zu machen, bzw. ihn darauf hinzuweisen, wo sich im Rohrleitungsverlauf sogenannte Bögen befinden. Soweit der Auftraggeber seiner Informationspflicht nicht in ausreichendem Maße nachkommt und es aufgrund dessen im Zuge der Auftragsabwicklung zu Schäden an Rohren bzw. Leitungssystemen kommt, haftet der Auftraggeber. Der Auftragnehmer haftet nur bei grober Fahrlässigkeit.

 

 

4. Arbeitsausführung

 

Unseren Monteuren obliegt die Bestimmung des Arbeitsumfanges, des Arbeitsausgangspunktes, des Maschinen- und Geräteeinsatzes sowie der sonstigen Durchführungsweise der Arbeiten im Rahmen des erteilten Auftrages. Unsere Monteure haben diesbezüglich vor allem die Gebote der Gründlichkeit und Vorsicht zu beachten.

 

 

5. Arbeitserfolg

 

Unsere Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Sie sind Gegenstand eines Dienstvertrages. Für den Erfolg können wir jedoch keine Gewähr übernehmen, da in Abwasserrohren vor Arbeitsbeginn für unsere Monteure viele nicht kalkulier- und erkennbare Risiken und Unwägbarkeiten vorhanden sein können.

 

 

6. Ausführungstermine, Nebenabreden, Auskünfte, Empfehlungen

 

Die Auftragsdurchführung erfolgt immer nach vorheriger Terminierung. Nebenabsprachen mit Service-monteuren oder sonstigen Mitarbeitern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen Bestätigung durch die Geschäftsleitung.

 

 

7. Preise

 

Unsere Preise gelten ausschließlich für Arbeiten, die mit Hochdruckspülwagen, Kanal-TV-Inspektionsfahrzeug, Pumpen, Spiralen, Handwerkzeugen oder manuell ausgeführt werden können. Die Preise werden jeweils gesondert abgegeben, je nach Einsatz der einzelnen Gerätschaften, bzw. des Fahrzeugs und damit des Gesamtaufwands. Strom und Wasser sind vom Auftraggeber kostenlos bereit zu stellen oder von ihm auf eigene Kosten zu beschaffen. Das gleiche gilt für Leitern, Gerüste und ähnliche Hilfsmittel. Anfallende Abfallbeseitigungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen. Arbeiten und Leistungen, die wir außerhalb der normalen Arbeitszeit, etwa an Sonn- und Feiertagen, im Notdienst oder unter besonderen Erschwernissen erbringen, werden mit einem angemessenen Aufschlag berechnet.

 

 

7.1 Zahlungsverzug

 

Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, Zinsen und Mahngebühren zu berechnen. Darüber hinaus wird die gesamte noch etwaige bestehende Restschuld fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen. Dasselbe gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder falls andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen. In all diesen Fällen sind wir darüber hinaus berechtigt, unsere weiteren Arbeiten und Leistungen bis zum Ausgleich etwaiger offener Rechnungen durch den Auftraggeber einzustellen. Weitergehende gesetzlich Rechte bleiben unberührt.

 

 

 

8. Gewährleistung/Haftung

 

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für sämtliche unmittelbaren oder mittelbaren Schäden, soweit diese entstehen durch:

 

Arbeiten an defekten (z. B. rissigen, brüchigen) oder unvorschriftsmäßig installierten Entwässe-rungsgegenständen, Entwässerungsleitungen und sonstige Anlagen;

Austretende Inhalte der Anlage;

Arbeiten an Anlagen mit gefährlichen Stoffen oder besondere Gefahren unter den Voraussetzungen der Ziffer 2;

Spiralen, Schläuche und sonstige Werkzeuge, die aufgrund eines Umstandes in der Anlage stecken bleiben oder verloren gehen und trotz aller Bemühungen nicht mehr aus der Entsorgungseinrichtung zu lösen sind, der nicht von unseren Monteuren zu vertreten ist.

 

 

9. Reklamationen

 

Aufgrund der ständigen Benutzung von Entwässerungsgegenständen und -leitungen bestehen auch ständig Störungsgefahren durch deren missbräuchliche Benutzung. Deshalb müssen Reklamationen innerhalb einer Woche nach Ausführung der Reinigungsarbeiten schriftlich zugehen. Erst nach Eingang der Rechnungsbeträge ist die Fa. Jeroschewski verpflichtet, sich mit Reklamationen zu befassen.

 

 

10. Rechnungen

 

Unsere Rechnungen sind, soweit nicht auf der Rechnung anders angegeben, innerhalb 14 Tagen rein netto ohne Abzug zahlbar. Bei Verzug berechnen wir Verzugszinsen und evtl. Mahngebühren. Sollte trotz Mahnung kein Zahlungseingang verzeichnet werden, sind wir berechtigt unsere Forderungen an ein Inkassounternehmen weiter zu geben.

 

 

11. Aufrechnungsverbot

 

Die Aufrechnung von bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen unserer Auftraggeber gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen.

 

 

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Auftraggebers und Gerichtsstand für beide Teile ist Mettmann. Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt worden sind. Anderweitige mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.

 

 

 

Stand: 03/2016

 

 

  

 

Zusatzbedingungen grabenlose Rohr-/Kanalsanierung"

 Rohrreinigung Klaus Jeroschewski GmbH 

Elberfelder Str. 179  40822 Mettmann

 

nachfolgend als Fa. Jeroschewski" bzw. Auftragnehmer bezeichnet.

 

Die nachfolgenden Zusatzbedingungen sind Grundlage unserer Tätigkeit und somit Gegenstand des Vertrages bei grabenloser Rohr-/Kanalsanierung" im Inlining-Verfahren und Pointliner-Verfahren.

 

Z1. Allgemeines

 

Die Fa. Jeroschewski führt grabenlose Rohr- und Kanalsanierungsmaßnahmen im sog. Inlining- und/oder Pointliner-Verfahren durch. Sanierungsmaßnahmen in offener Bauweise" werden von uns nicht angeboten. Die Entscheidung ob das von uns angewendete Verfahren im jeweiligen Fall technisch möglich ist, fällt ausschließlich die Fa. Jeroschewski. Zur Entscheidungsfällung ist vorab eine aussagefähige TV-Untersuchung notwendig um die aktuelle Situation (Schäden, Rohrdimensionen, Einläufe, etc.) festzustellen. Diese kann von der Fa. Jeroschewski zu den laut jeweils aktueller Preisliste gültigen Konditionen durchgeführt werden.

 

Z1.1 Fremd-Untersuchungsdaten

Werden Untersuchungsdaten (Haltungsbericht, Leitungsplan, DVD, etc.) vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt, so kann die Entscheidung über die Sanierungsmöglichkeit nur unter Vorbehalt getroffen werden.

 

Z1.2 Vor-Ort-Situation

Die tatsächlichen Sanierungsarbeiten können auf Grund örtlicher Gegebenheiten bzw. der vor Ort tatsächlich angetroffenen Bausituation von dem angebotenen Sanierungsvorschlag abweichen. Abweichungen werden dem Auftraggeber von der Fa. Jeroschewski bzw. dem vor Ort tätigen Bauleiter mitgeteilt und mit diesem abgesprochen.

 

 

Z1.3 Mitwirkung des Auftraggebers

 

Der Auftraggeber verpflichtet sich, unseren Monteuren ungehinderten Zugang zu allen betroffenen Entwässerungsleitungen, Schächten, etc. zu ermöglichen. Außerdem informiert er unsere Monteure vor Arbeitsbeginn über das Vorhandensein aller etwaigen Arbeitserschwernisse. Dies gilt gleichfalls für Arbeitserleichterungen. Ferner ist seitens des Auftraggebers ausreichend Stellfläche für unsere Sanierungsfahrzeuge bauseits freizuhalten. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass während der gesamten Sanierungsarbeiten das gesamte Abwassersystem stillgelegt ist. Nach Abschluss aller durchgeführten Sanierungsarbeiten, durch unsere Monteure, ist der Auftraggeber verpflichtet, zu überprüfen, ob die Sanierung ordnungsgemäß durchgeführt wurde und die Baustelle sauber hinterlassen worden ist.

 

 

Z1.4 Abnahme

 

Nach Abschluss bzw. während der Sanierungsmaßnahme wird durch unseren Bauleiter vor Ort ein Protokoll zur Inlinersanierung" erstellt, sowie eine TV-Untersuchung durchgeführt und der IST-Zustand nach der Sanierung dokumentiert. Der Auftraggeber erhält mit der Rechnung eine Dokumentation einschl. DVD über die durchgeführte Sanierungsmaßnahme. Falls bei der Sanierung der Hausanschlusskanal betroffen war, wird im Bereich der Stadt Düsseldorf seitens der Fa. Jeroschewski eine Kopie der Dokumentation automatisch dem Stadtentwässerungsbetrieb der Stadt Düsseldorf als Überwachungs-/Kontrollbehörde zugesandt.

 

 

 

Z2. Arbeitsausführung

 

Vor Beginn der Ausführung der Sanierungsmaßnahme wird/werden die betroffene(n) Leitung(en) als Vorbereitung der Sanierung durch unsere Monteure elektromechanisch bzw. mittels Hochdruckspülung gereinigt. Diese Reinigung ist notwendig um einen einwandfreien Verbund des Inliningschlauches mit der Rohr-innenwand zu gewährleisten. Hierbei ist es unerheblich, ob die Leitung vorher bereits schon einmal gereinigt wurde um ein evtl. Abflussproblem zu beseitigen. Die Ausführung der Sanierungsmaßnahme erfolgt nach dem vorab erstellten Sanierungskonzept, dass vom Auftraggeber freigegeben wurde. Freigaben die vor Ort von unseren Monteuren während der Sanierungsmaßnahme vom Auftraggeber eingeholt wurden, gelten als bindend.

 

 

Z2.1 Genehmigungspflichtige Arbeiten

 

Sind die von uns durchzuführenden Arbeiten genehmigungspflichtig seitens der jeweils zuständigen Stadt-entwässerungsbehörde, so ist diese Genehmigung durch den Auftraggeber/Eigentümer bei der zuständigen Stelle einzuholen und der Fa. Jeroschewski mit der Beauftragung vorab zur Verfügung zu stellen.

 

 

Z5. Arbeitserfolg

 

Unsere Sanierungsarbeiten sind Gegenstand eines Dienstvertrages zur Beseitigung der vorab dokumentierten Leitungsschäden. Für den Erfolg können wir jedoch keine Gewähr übernehmen, da in Abwasserrohren vor Arbeitsbeginn für unsere Monteure viele nicht kalkulier- und erkennbare Risiken und Unwägbarkeiten vorhanden sein können.

 

 

Z6. Ausführungstermine, Nebenabreden, Auskünfte, Empfehlungen

 

Die Auftragsdurchführung erfolgt immer nach vorheriger Terminierung. Nebenabsprachen mit Service-monteuren oder sonstigen Mitarbeitern bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen Bestätigung durch die Geschäftsleitung.

 

 

Z7. Preise

 

Unsere Preise für Sanierungsmaßnahmen gelten ausschließlich für Arbeiten, die im grabenlosen Sanierungsverfahren mittels Sanierungsfahrzeug, Hochdruckspülwagen, Kanal-TV-Inspektionsfahrzeug, Pumpen, Spiralen, Handwerkzeugen, Fräsrobotern oder manuell ausgeführt werden können. Die Preise werden jeweils gesondert abgegeben, je nach Einsatz der einzelnen Gerätschaften, bzw. des Fahrzeugs und damit des Gesamtaufwands. Strom und Wasser sind vom Auftraggeber kostenlos bereit zu stellen oder von ihm auf eigene Kosten zu beschaffen. Das gleiche gilt für Leitern, Gerüste und ähnliche Hilfsmittel. Anfallende Abfallbeseitigungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind dem jeweiligen Sanierungskonzept/-angebot zu entnehmen. Arbeiten und Leistungen, die wir außerhalb der normalen Arbeitszeit, etwa an Sonn- und Feiertagen, im Notdienst oder unter besonderen Erschwernissen erbringen, werden mit einem angemessenen Aufschlag berechnet.

 

 

Z7.1 Zahlungsverzug

 

Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, Zinsen und Mahngebühren zu berechnen. Darüber hinaus wird die gesamte noch etwaige bestehende Restschuld fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen. Dasselbe gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder falls andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen. In all diesen Fällen sind wir darüber hinaus berechtigt, unsere weiteren Arbeiten und Leistungen bis zum Ausgleich etwaiger offener Rechnungen durch den Auftraggeber einzustellen. Weitergehende gesetzlich Rechte bleiben unberührt.

 

 

 

Z8. Gewährleistung/Haftung

 

Wir übernehmen keinerlei Gewähr für sämtliche unmittelbaren oder mittelbaren Schäden, soweit diese entstehen durch:

 

Arbeiten an defekten (z. B. rissigen, brüchigen) oder unvorschriftsmäßig installierten Entwässe-rungsgegenständen, Entwässerungsleitungen und sonstige Anlagen;

Austretende Inhalte der Anlage;

Arbeiten an Anlagen mit gefährlichen Stoffen oder besondere Gefahren unter den Voraussetzungen der Ziffer 2;

Spiralen, Schläuche und sonstige Werkzeuge, die aufgrund eines Umstandes in der Anlage stecken bleiben oder verloren gehen und trotz aller Bemühungen nicht mehr aus der Entsorgungseinrichtung zu lösen sind, der nicht von unseren Monteuren zu vertreten ist.

 

 

Z8.1 Garantie

 

Auf die von uns erbrachten Sanierungsarbeiten gewähren wir eine Garantie von 5 Jahren gemäß VOB.

 

 

 

Z9. Reklamationen

 

Reklamationen müssen uns innerhalb einer Woche nach Ausführung/Abnahme der Sanierungsarbeiten schriftlich zugehen. Erst nach Eingang der Rechnungsbeträge ist die Fa. Jeroschewski verpflichtet, sich mit Reklamationen zu befassen.

 

 

Z9.1 Sachmängel

 

Von uns erbrachte Leistungen, die einen Sachmangel aufweisen, sind nach unserer Wahl nachzubessern oder neu zu erbringen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Leistung. Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt. Der Auftraggeber hat Sachmängel gegenüber der Fa. Jeroschewski unverzüglich schriftlich spätestens innerhalb von einer Woche nach durchgeführter Arbeit zu rügen. Für Schadensersatzansprüche gilt im Übrigen Z9.2 (Schadensersatz-ansprüche). Weitergehende oder andere als die unter Z9.1 geregelten Ansprüche des Auftraggebers gegenüber der Fa. Jeroschewski und deren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.

 

 

Z9.2 Sonstige Schadenersatzansprüche

 

Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz-anspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorherseh-baren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Soweit dem Auftraggeber nach den unter Z9.2 geregeltem, Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der Sachmängel-ansprüche geltenden Verjährungsfrist gemäß Z9.1. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungs-gesetzt gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. 

 

 

Z10. Rechnungen

 

Unsere Rechnungen sind, soweit nicht auf der Rechnung anders angegeben, innerhalb 14 Tagen rein netto ohne Abzug zahlbar. Bei Verzug berechnen wir Verzugszinsen und evtl. Mahngebühren. Sollte trotz Mahnung kein Zahlungseingang verzeichnet werden, sind wir berechtigt unsere Forderungen an ein Inkassounternehmen weiter zu geben.

 

 

Z11. Aufrechnungsverbot

 

Die Aufrechnung von bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen unserer Auftraggeber gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen.

 

 

Z12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Auftraggebers und Gerichtsstand für beide Teile ist Mettmann. Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt worden sind. Anderweitige mündliche Vereinbarungen sind unwirksam.

 

 

 

Stand: 03/2016